Überarbeitete Richtlinie für zulässiges E-Mail-Marketing der «Certified Senders Alliance»
Das Ziel der Certified Senders Alliance (CSA) ist die Qualität kommerzieller E-Mails zu erhöhen. Hierfür überarbeitet CSA regelmässig ihre «Richtlinie für zulässiges E-Mail-Marketing» für den EU-Raum. Perica Grasarevic hat ab Kapitel 6.3 rechtsvergleichend die Schweizer Besonderheiten aus praxisorientierter Sicht behandelt. Als Rechtsgrundlagen dienen das revidierte DSG, das UWG sowie das FMG.
Neues DSG: Umsetzung und Anwendung in Anwaltskanzleien
Umsetzung der Anforderungen des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes in sieben Arbeitsschritten. Hier finden Sie den Beitrag von Thomas Steiner zum Thema, der in der Anwaltsrevue 10/2022 erschienenen ist. Der Beitrag bietet Leitlinien und Denkanstösse – nicht nur für Anwaltskanzleien.
IT-Recht in der Frühjahrssession 2023
Auch in der Frühjahrssession 2023 werden im Parlament verschiedene IT-rechtliche Themen behandelt. Mit der Anpassung des Informationssicherheitsgesetzes (ISG) sowie der Beratung zu diversen Vorstössen zur Cyber-Pädokriminalität liegt der Fokus diesmal auf Cyber-Themen.
Zwischen Autonomie und Angleichung – DSG-DSGVO
Das neue Schweizer Datenschutzgesetz bietet Chancen für pragmatische und zielorientierte Lösungen. Der Gesetzgeber hat z.B. flexibel handhabbare Informationspflichten geschaffen. Auch bei Vereinbarungen über die Auftragsbearbeitung lässt er schlankere Lösungen zu als die DSGVO. Unternehmen sollten diesen Spielraum nutzen. Die zur DSGVO entwickelten Ansichten sollten sie nicht unreflektiert übernehmen. Dies gilt umso mehr für Schweizer Behörden und Gerichte. So wollte es der Gesetzgeber. Thomas Steiner hat eine Studie zum Thema verfasst und an der 16. EIZ-Tagung zum Datenschutz referiert. Hier die Präsentation. Die Studie ist in einem Sammelband im DIKE-Verlag erschienen und bei DIKE als Open Access-Publikation abrufbar.
IT-Recht in der Wintersession
Auch in der Wintersession 2022 werden im Parlament wieder verschiedene IT-rechtliche Themen behandelt. Wir haben sie in einem Überblick zusammengestellt. Der Fokus liegt dabei auf verschiedenen Digitalisierungsinitiativen. Besonders hervorzuheben ist die Beratung über das Bundesgesetz über die Digitalisierung im Notariat.
Neues Schweizer Datenschutzgesetz
Thomas Steiner und Co-Panelistin Pascale Schwerzmann diskutierten mit der Schweizerischen Informatik-Gesellschaft (SI) am Evening Talk vom 20. Oktober 2022, wie IT-Fachleute dazu beitragen können, die Einhaltung der Anforderungen des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes umzusetzen. Hier finden Sie die Präsentation von Thomas Steiners Keynote.