IT-Recht in der Herbstsession 2023
Auch in der Herbstsession 2023 wird sich das Parlament wieder mit verschiedenen IT-rechtlichen Themen befassen. Die meisten der zu behandelnden Themen zielen auf eine schnellere und effizientere Digitalisierung der Schweiz ab. Ausserdem ist Cyber Security weiterhin ein Thema.
Datenschutzerklärung für Musiker:innen
Thomas Steiner hat seine Leidenschaft für Daten- und Datenschutzrecht mit seiner Leidenschaft für die Musik kombiniert und eine Datenschutzhinweis für Blasmusikvereine und Musiker erstellt. Die Vorlage ist hier unter einer Creative-Commons-Lizenz frei zugänglich.
Whitepaper Cloud für das Gesundheitswesen
Unser neues Whitepaper ist da! "Cloud für das Gesundheitswesen - Lösungen für gängige Vorbehalte - nicht nur in Gesundheitsorganisationen". Wir geben einen Überblick über Gesundheitsdaten in der Cloud, zeigen konkrete Cloud-Anwendungsfälle aus dem Gesundheitswesen auf und besprechen wie gewohnt häufige Vorbehalte und mögliche Lösungsansätze aus rechtlicher Sicht. Dies soll Cloud-Nutzern (nicht nur im Gesundheitswesen) neue Perspektiven aufzeigen und echte sowie sachlich begründete Risikoentscheide ermöglichen. Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Überarbeitete Richtlinie für zulässiges E-Mail-Marketing der «Certified Senders Alliance»
Das Ziel der Certified Senders Alliance (CSA) ist die Qualität kommerzieller E-Mails zu erhöhen. Hierfür überarbeitet CSA regelmässig ihre «Richtlinie für zulässiges E-Mail-Marketing» für den EU-Raum. Perica Grasarevic hat ab Kapitel 6.3 rechtsvergleichend die Schweizer Besonderheiten aus praxisorientierter Sicht behandelt. Als Rechtsgrundlagen dienen das revidierte DSG, das UWG sowie das FMG.
Neues DSG: Umsetzung und Anwendung in Anwaltskanzleien
Umsetzung der Anforderungen des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes in sieben Arbeitsschritten. Hier finden Sie den Beitrag von Thomas Steiner zum Thema, der in der Anwaltsrevue 10/2022 erschienenen ist. Der Beitrag bietet Leitlinien und Denkanstösse – nicht nur für Anwaltskanzleien.
IT-Recht in der Frühjahrssession 2023
Auch in der Frühjahrssession 2023 werden im Parlament verschiedene IT-rechtliche Themen behandelt. Mit der Anpassung des Informationssicherheitsgesetzes (ISG) sowie der Beratung zu diversen Vorstössen zur Cyber-Pädokriminalität liegt der Fokus diesmal auf Cyber-Themen.
Zwischen Autonomie und Angleichung – DSG-DSGVO
Das neue Schweizer Datenschutzgesetz bietet Chancen für pragmatische und zielorientierte Lösungen. Der Gesetzgeber hat z.B. flexibel handhabbare Informationspflichten geschaffen. Auch bei Vereinbarungen über die Auftragsbearbeitung lässt er schlankere Lösungen zu als die DSGVO. Unternehmen sollten diesen Spielraum nutzen. Die zur DSGVO entwickelten Ansichten sollten sie nicht unreflektiert übernehmen. Dies gilt umso mehr für Schweizer Behörden und Gerichte. So wollte es der Gesetzgeber. Thomas Steiner hat eine Studie zum Thema verfasst und an der 16. EIZ-Tagung zum Datenschutz referiert. Hier die Präsentation. Die Studie ist in einem Sammelband im DIKE-Verlag erschienen und bei DIKE als Open Access-Publikation abrufbar.