IT-Recht in der Herbstsession 2022
Das Parlament wird auch in der Herbstsession 2022 verschiedene IT-rechtliche Themen behandeln. Die Digitalisierung ist weiterhin ein grosses Thema. So wird zum einen das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben beraten. Zum anderen stimmt der Nationalrat über mehrere Motionen ab, die eine finanzielle Förderung von Digitalisierungsprojekten in der Privatwirtschaft durch den Bund fordern.
Publikation unseres Rechtsgutachtens zur Cloud-Nutzung durch die Stadt Zürich
Die Stadt Zürich ermöglicht ihren Organisationseinheiten künftig die Nutzung von Cloud-Services. Der Stadtrat stützt seinen entsprechenden Beschluss vom 13. Juli 2022 massgeblich auf ein Rechtsgutachten der LAUX LAWYERS AG zur Rechtmässigkeit der Cloud-Nutzung. LAUX LAWYERS hat das Rechtsgutachten im Auftrag der Dienstabteilung Organisation und Informatik der Stadt Zürich (OIZ) verfasst. Es thematisiert verschiedene rechtliche Aspekte der Nutzung von Public-Cloud-Services, darunter interne Genehmigungen, das Amtsgeheimnis, den Datenschutz und den behördlichen Zugang zu Daten ("lawful access"). Einen besonderen Schwerpunkt legt das Gutachten auf den US CLOUD Act. Wir publizieren das Rechtsgutachten hiermit in Absprache mit der OIZ.
IT-Verträge: Kochbuch für Integrationsprojekte
Senior Advisor Christian Laux erklärt im Interview mit dem cmm360 Magazin auf welche rechtlichen Absicherungen bei IT-technischen Integrationsprojekten geachtet werden muss, weshalb es Sinn macht, einen Anwalt von Anfang an beizuziehen und auf welche Klauseln und Aspekte in entsprechenden Vertragswerken geachtet werden muss.
Webinar: Cloud-Transformation im regulierten Umfeld
Die Nutzung von Cloud-Lösungen schreitet stetig voran. Dabei gibt es insbesondere in regulierten Branchen Rahmenbedingungen, welche für die Nutzung von Cloud-Services berücksichtigt werden müssen. Am Webinar mit der AWK Group AG vom 16. März 2022 zeigten unsere Senior Advisors Christian Laux und Alexander Hofmann auf, was es dabei zu beachten gilt.
IT-Recht in der Frühjahrssession 2022
Auch in der Frühjahrssession 2022 werden im Parlament wieder verschiedene IT-rechtliche Themen behandelt. Besonders hervorzuheben sind eine Motion zur Erleichterung der digitalen Buchführung sowie eine weitere Motion, welche eine Rechtsgrundlage zur Unterstützung digitaler Leuchtturm-Projekte mit relevantem öffentlichen Interesse verlangt.
Was heisst nur Digitale Souveränität?
Digitale Souveränität wird sehr oft auf das Thema der Datenhaltung im Inland reduziert. Manchmal wird es auch verknüpft mit der Forderung, Daten seien nur in einer eigenen IT-Infrastruktur sicher (zum Teil wird gar gefordert, der Bund müsse eine solche bereitstellen). Christian Laux berichtet in seiner Lex Laux auf inside-it.ch über Grundlagenarbeiten der Swiss Data Alliance. Diese zeigen, dass der Begriff der Digitalen Souveränität durchwegs sehr uneinheitlich befüllt wird. Die Swiss Data Alliance plant eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Begriffsklärung in diesem Bereich.
IT-Recht in der Wintersession 2021
Auch in der Wintersession 2021 behandeln die beiden Kammern des Schweizer Parlaments wieder verschiedene IT-rechtliche Themen. Wir haben sie in einem Überblick zusammengestellt. Die IT-Infrastruktur von MeteoSchweiz soll dahingehend ausgebaut werden, dass die gesamte Applikationslandschaft auf Cloud-Anbieter transferiert wird. Zu diskutieren geben wird, ob es auf Bundesebene mehr Kompetenzen zur Abwehr gegen die Gefahren von Cyberangriffen (Ransomware-Attacken, etc.) braucht.
Technology Outlook 2021
Christian Laux hat mit einem kurzen Beitrag zum Thema Digital Trust (S. 82) zum SATW Technology Outlook 2021 beigetragen. Der Technology Outlook 2021 ist ein wichtiges Format der Schweizerischen Akademie der Technischen Wissenschaften. Es informiert über wichtige Trends im Technologieumfeld. Man könnte den Technology Outlook sogar als eine Art Reiseführer bezeichnen. Warum? „Ein Reiseführer ist eine Publikation, die über Orte informiert, die man besuchen möchte“, sagt Christian Laux in einem Kurzvideo auf Linkedin. Ein Reiseführer informiert darüber, wie es am Ziel der Reise aussieht. Und weil der Technology Outlook darüber informiert, welche Technologie in der Zukunft bestimmen sein wird, ist er auch eine Art Reiseführer. Wenn Sie bereit sind für diese Reise, nehmen Sie sich etwas Zeit und widmen Sie sich der Lektüre des Technology Outlook 2021. Die Publikation ist zur Lektüre wärmstens empfohlen.
Cloud + Anwaltsgeheimnis – geht das?
Im Rahmen des Online-Events von Elle «Wie geht man mit Cyber-Bedrohungen bei Kanzleien um?» vom 7. Oktober referierte Christian Laux zum Thema «Cloud + Anwaltsgeheimnis – geht das?». Trotz der hochregulierten Branche lassen sich Cloud-Lösungen auch für Anwaltskanzleien einsetzen. Die Hintergründe dazu zeigt die nun frei zugängliche Präsentation auf.
Open Source 101
Am 1. Oktober 2021 hat LES Switzerland Chapter Christian Laux für einen Grundlagenvortrag über Open Source Software eingeladen. Neben den urheberrechtlichen Grundlagen (Zusammenspiel Soft-warevertragsrecht und Art. 3 Abs. 1 URG / Art. 12 Abs. 2 URG) wurde auch auf das Verhältnis zum Patent- und Markenrecht diskutiert.